Hier darf man nicht Schweigen

Aus einer Routinekontrolle heraus entwickelte sich in Stuttgart eine offensichtlich nicht politisch motivierte, „nie dagewesene Spur der Gewalt gegen Polizeibeamte und Rettungskräfte“. Nach derzeitigem Stand sind 19 verletzte Polizistinnen und Polizisten zu beklagen. Ich wünsche Ihnen gute Besserung und fordere hier, mit allen rechtsstaatlichen Mitteln schnell zu reagieren.

Der polizeiliche Einsatzleiter sprach seinen Dank für alle Blaulichtkräfte, d.h. einschließlich Feuerwehr und Rettungskräfte, für ihre Besonnenheit in dieser aggressiven und unübersichtlichen Situation aus. Diesem Dank schließe ich mich an.

Ich selbst habe Erfahrungen gemacht bei Ausschreitungen z.B. 1992 in Rostock Lichtenhagen oder 2017 beim G20 Gipfel in Hamburg.  Hier hat man bereits von einer unglaublichen Eskalation der Gewalt gesprochen.

In Stuttgart entstand aber eine Eskalation quasi aus dem Nichts. Eine Polizeikontrolle, wie sie tagtäglich vorkommen kann. Das ist schockierend und verdeutlicht die Gefahren des Polizeiberufs. Es deutet aber auch auf eine besorgniserregende Entwicklung in der Gesellschaft hin. Pauschale Rassismusvorwürfe, ein Berliner Antidiskriminierungsgesetz oder auch eine Kolumne in der „TAZ“, die Polizistinnen und Polizisten mit Müll gleichstellt, haben gerade in den letzten Tagen ein Klima des Misstrauens gegen unsere Polizei geschaffen.

Alles hat mit dem Wert „Respekt“ zu tun. Viele werden ihre Statements der letzten Tage überdenken und ihre Haltung zur Polizei prüfen müssen.

„Die FDP Schleswig-Holstein fordert seit langem eine landesweite Respektkampagne für Polizei und Rettungskräfte und ich werde auch angesichts der Vorfälle in Stuttgart nicht schweigen“, so Hansen abschließend.

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